Neue Inhalte auf www.datenschutz-bayern.de
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Neue und aktualisierte Inhalte www.datenschutz-bayern.dede-de2026-04-07T12:14:01+02:00Der Bayerischer Landesbeauftragte für den Datenschutzhttps://www.datenschutz-bayern.de/pics/logo.gif
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Neu: Künstliche Intelligenz (KI)
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...2026-03-31de-deNeu: Pressemitteilung: KI mit Datenschutz in öffentlicher Hand
http://www.datenschutz-bayern.de/presse/20260331_OH-KI.html
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht neue Orientierungshilfe zu Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung ...2026-03-31de-deNeu: Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung (Orientierungshilfe)
http://www.datenschutz-bayern.de/ki/OH_KI.pdf
...2026-03-31de-deNeu: Anbindung eines RAG-Subsystems an ein KI-System mit Sprachmodell (AI in a nutshell 1)
http://www.datenschutz-bayern.de/ki/AI_nut_01.pdf
...2026-03-31de-deAktualisierung: Aktuelle Kurz-Information 18: Meldung von Datenschutzverletzungen durch Sozialbehörden an die zuständigen Rechts- oder Fachaufsichtsbehörden
http://www.datenschutz-bayern.de/datenschutzreform2018/aki18.html
Die Aktuelle Kurz-Information erläuterte den Vollzug der Meldepflicht nach § 83a Zehntes Buch Sozialgesetzbuch. Die Vorschrift ist durch Art. 11 Nr. 6 Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 22. Dezember 2025 (BGBl. I Nr. 355) aufgehoben worden. Die gesetzgeberische Maßnahme dient der Entbürokratisierung (vgl. BT-Drs. 21/1858 S. 72). Die Meldepflicht für Datenpannen nach Art. 33 DSGVO bleibt davon unberührt. ...2026-03-19de-deNeu: Aktuelle Kurz-Information 66: Dokumente erfolgreich schwärzen
http://www.datenschutz-bayern.de/datenschutzreform2018/aki66.html
2026-03-16de-deNeu: Pressemitteilung: Datenschutz bei der Forschung mit Gesundheitsdaten
http://www.datenschutz-bayern.de/presse/20260312_GDNG.html
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema "Datenschutz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz" ...2026-03-12de-deNeu: Datenschutz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz (Orientierungshilfe)
http://www.datenschutz-bayern.de/infothek/OH_GDNG.pdf
...2026-03-12de-deNeu: Antrag auf Zustimmung nach § 6 Abs. 3 Satz 4 Nr. 4 Gesundheitsdatennutzungsgesetz (Formular)
http://www.datenschutz-bayern.de/infothek/GDNG_Antragsformular_BayLfD.pdf
...2026-03-12de-deNeu: Newsletter "Privacy in Bavaria 02_2026"
http://www.datenschutz-bayern.de/newsletter/index.html#nr2602
...2026-03-05de-deAktualisierung: Aktuelle Kurz-Information 28: Auskunft aus dem Melderegister an politische Parteien vor Wahlen
http://www.datenschutz-bayern.de/datenschutzreform2018/aki28.html
Auskunft aus dem Melderegister an politische Parteien vor Wahlen - Der Beitrag wurde überarbeitet.
...2026-03-05de-deNeu: DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des P20-Datenhauses
http://www.datenschutz-bayern.de/dsbk-ent/DSK_20260129_P20.pdf
...2026-02-09de-deNeu: Newsletter "Privacy in Bavaria 01_2026"
http://www.datenschutz-bayern.de/newsletter/index.html#nr2601
...2026-01-29de-deNeu: Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von Datenpannen
http://www.datenschutz-bayern.de/datenschutzreform2018/aki65.html
Die Aktuelle Kurz-Information 65 - Dateiablagen als Quelle von Datenpannen - wurde veröffentlicht.
...2026-01-27de-deNeu: Stellenausschreibung: Teamassistenz (m/w/d)
http://www.datenschutz-bayern.de/vorstell/20260120_Teamassistenz.pdf
...2026-01-21de-deNeu: Orientierungshilfe zur Zusammenarbeit mehrerer Aufsichtsbehörden im Rahmen von § 5 GDNG
http://www.datenschutz-bayern.de/dsbk-ent/DSK_20251212_OH_Zusammenarbeit.pdf
...2025-12-19de-deNeu: Orientierungshilfe zu ausgewählten Fragestellungen des neuen Onlinezugangsgesetzes (OZG)
http://www.datenschutz-bayern.de/dsbk-ent/DSK_20251212_OH_OZG.pdf
...2025-12-19de-deNeu: Verbesserung des Datenschutzes von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
http://www.datenschutz-bayern.de/dsbk-ent/DSK_20251120_Kinder.pdf
...2025-11-20de-deNeu: Newsletter "Privacy in Bavaria 11_2025"
http://www.datenschutz-bayern.de/newsletter/index.html#nr2511
...2025-11-17de-deNeu: Forschungsdatenzugang nach Art. 40 Abs. 4 Digital Services Act (DSA)
http://www.datenschutz-bayern.de/0/dsa.html
Die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Digital Services Act - DSA) zielt als Teil der "Digitalstrategie für Europa" auf die Schaffung eines sicheren, vorhersehbaren und vertrauenswürdigen Online-Umfelds durch die Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Erbringung von Vermittlungsdiensten im EU-Binnenmarkt (Art. 1 DSA). Dies umfasst nach Art. 40 Abs. 4 DSA für zugelassene Forscher, die die Anforderungen des Art. 40 Abs. 8 DSA erfüllen, auch den Forschungszugang zu nicht öffentlich zugänglichen Daten sehr großer Online-Plattformen oder sehr großer Online-Suchmaschinen. ...2025-10-31de-deNeu: Pressemitteilung: Veröffentlichung des 34. Tätigkeitsberichts 2024
http://www.datenschutz-bayern.de/presse/20251028_TB.html
Gerichte veröffentlichen Entscheidungen, Datenschutz-Aufsichtsbehörden - jedenfalls hierzulande - etwa Tätigkeitsberichte oder Orientierungshilfen. Gerichte wie auch Datenschutz-Aufsichtsbehörden verfolgen dabei vergleichbare Ziele: Sie möchten die eigene Praxis transparent, nachvollziehbar und auch vorhersehbar machen. Oftmals geht es um die Arbeit am Recht, das Verständnis und die Auslegung von Regelungen, die Gesetzgeber nicht immer mit dem Anspruch größtmöglicher Konsistenz über- und nebeneinandergeschichtet haben, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden zudem um die Gestaltung der technischen und organisatorischen Standards, die das Datenschutzrecht selbst nur sehr grob regulieren kann. Da kann es kaum wundern, wenn der Umgang mit gleichen Problemen mitunter von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat, innerhalb Deutschlands auch von Land zu Land unterschiedlich ausfällt. Dennoch greifen nach sieben Jahren Datenschutz-Grundverordnung längst die Mechanismen der Harmonisierung: Immer mehr Rechtsfragen finden stabile Antworten in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wie auch der nationalen Höchstgerichte, und auch unter den Datenschutz-Aufsichtsbehörden wächst das Gewicht abgestimmter Positionen. An dem so geführten Gesamtdiskurs nimmt auch mein heute vorgestellter Tätigkeitsbericht als eine durchaus vernehmbare Stimme teil. ...2025-10-28de-deNeu: 34. Tätigkeitsbericht 2024
http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb34.html
2025-10-28de-deNeu: Datenschutzrechtliche Besonderheiten generativer KI-Systeme mit RAG-Methode
http://www.datenschutz-bayern.de/technik/orient/oh_RAG.pdf
...2025-10-24de-deNeu: Stellungnahme zum Entwurf des zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (2. Änderungsglücksspielstaatsvertrag 2021)
http://www.datenschutz-bayern.de/dsbk-ent/DSK_20251021_GlueAendStv2021.pdf
...2025-10-24de-deNeu: Newsletter "Privacy in Bavaria 10_2025"
http://www.datenschutz-bayern.de/newsletter/index.html#nr2510
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